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Reisen & Bürgergeld

Wer Bürgergeld, das frühere Arbeitslosengeld II bezieht, muss sich für das Jobcenter verfügbar halten. Leistungen werden nur gewährt, wenn der Bezieher erreichbar ist und abgesichert werden kann, dass auf Maßnahmen der beruflichen Eingliederung und mögliche Vorstellungsgespräche zeitnah reagiert werden kann. Auch Bürgergeldempfängern steht Urlaub zu. Die Zeiten sind jedoch begrenzt und das Jobcenter ist über die Ortsabwesenheit in Kenntnis zu setzen.

Dürfen Bürgergeld-Empfänger Urlaub machen?

Bürgergeld-Empfänger verpflichten sich, zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt bereit zu sein. Die Erreichbarkeit sollte durchweg gegeben sein. Auf passende Jobs oder geeignete Maßnahmen zur beruflichen Förderung und Wiedereingliederung muss häufig zeitnah reagiert werden. Reisen können dies verhindern. Daher ist vor Urlaubsantritt ein Antrag auf Ortsabwesenheit beim Jobcenter zu stellen.

Wichtig: Empfänger von Bürgergeld besitzen einen jährlichen Urlaubsanspruch von 21 Tagen. Die Zustimmung des Jobcenters ist bei jeder Ortsabwesenheit notwendig, dazu zählt ggf. auch ein verlängertes Wochenende.

Der Urlaubsanspruch umfasst 21 Kalendertage. Dies macht einen Unterschied zu 21 Werktagen. Zu den Kalendertagen werden auch Feiertage und Wochenenden gezählt.

Für jede Reise sollte im Vorfeld ein separater Antrag gestellt werden. Dies schreibt das Sozialgesetzbuch vor. Die schriftliche Genehmigung des Jobcenters gilt als Nachweis. Sofern der Urlaubsaufenthalt der Eingliederung in den Arbeitsmarkt nicht unmittelbar im Wege steht, müssen die Jobcenter den Anträgen zustimmen.

In der Praxis stimmen die Jobcenter nicht jedem „Ich bin dann mal weg“ zu. Folgende Gründe gelten als Rechtfertigung für eine Ortsabwesenheit:

  • Besuche bei Familienangehörigen oder Verwandten
  • Ortsabwesenheit im Rahmen einer ehrenamtlichen Tätigkeit
  • Veranstaltungsteilnahme (gewerkschaftlich, politisch, religiös)
  • Maßnahmen der gesundheitlichen Vorsorge oder Rehabilitation

Wie lang darf man mit Bürgergeld im Ausland Urlaub machen?

Wohin die Reise geht, ist generell zweitrangig. Ein Urlaub in Deutschland oder im Ausland darf nicht mit einer längeren Ortsabwesenheit als den angegebenen 21 Kalendertagen verbunden sein. Wer diesen Zeitraum überschreitet, muss mit der Einstellung der Bürgergeld-Zahlung rechnen. Darüber hinaus erlischt auch der Anspruch auf die Übernahme von Zahlungen zur Kranken- und Rentenversicherung.

Wer länger als sechs Wochen verreisen will, hat keinen Anspruch auf Bürgergeld während der gesamten Dauer seines Auslandsaufenthaltes. Die Leistung wird in diesem Fall auch nicht über die regulären 21 Kalendertage gezahlt. Mit dem ersten Tag der Reise bekommt der Betroffene keine Leistungen mehr. Nach der Rückkehr aus dem Ausland ist die Leistung neu zu beantragen.

Folgende Personengruppen dürfen nach Prüfung der Umstände auch länger im Ausland Urlaub machen, ohne Sanktionen befürchten zu müssen:

  • Bürgergeld-Empfänger mit vorübergehender und nachgewiesener Erwerbsunfähigkeit
  • Alleinerziehende, die für ihr Kind keine Betreuungsmöglichkeit haben
  • Frauen im Rahmen des Mutterschutzes
  • Bürgergeld-Aufstocker, die einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen
  • Bürgergeld-Empfänger, die eine Eingliederungsmaßnahme besuchen

Wichtig: Bürgergeld-Empfänger müssen sich nach ihrer Rückkehr aus dem Urlaub wieder verfügbar melden. Ein kurzer Telefonanruf im Jobcenter reicht aus, um Sanktionen aufgrund eines Meldeversäumnisses zu vermeiden.

Was passiert, wenn man den Urlaub beim Arbeitsamt nicht meldet?

Wer seine Ortsabwesenheit dem Jobcenter nicht mitteilt, muss für den Zeitraum des Urlaubs mit Leistungskürzungen rechnen, dass die Erreichbarkeit nicht erfüllt war. Schlimmstenfalls werden die Leistungen gestrichen und müssen neu beantragt werden. Die Bundesagentur für Arbeit weist explizit darauf hin, dass Personen, die verreisen, ohne das Jobcenter vorab zu informieren, ihren Anspruch auf Bürgergeld verlieren. Ausnahmen sind in bestimmten Fällen möglich und bedürfen der Einzelfallentscheidung. Wer seine Ortsabwesenheit nicht ankündigt und auch nach drei Wochen vom Jobcenter nicht erreicht werden kann, Bekommt das Bürgergeld komplett entzogen.

Sind Auslandsaufenthalte wie Work & Travel als Bürgergeld-Empfänger möglich?

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales erlaubt jedem Bürgergeld-Empfänger die jährliche Abwesenheit von maximal drei Wochen. Können keine triftigen Gründe für eine Ablehnung dieses gesetzlichen Anspruches genannt werden, können Bürgergeld-Empfänger einen Anwalt einschalten.

Wer einen längeren Auslandsaufenthalt plant oder sogar auswandern möchte, sieht sich anderen Regelungen gegenüber.

Wichtig: Eine Voraussetzung für den Empfang von Bürgergeld ist der gewöhnliche Aufenthalt der Person in Deutschland.

Die Erreichbarkeit und zeitnahe Verfügbarkeit ist eine Grundvoraussetzung für den Leistungsbezug. Ausgenommen sind lediglich die 21 Kalendertage berechtigten Urlaubsanspruches.

Hält sich jemand dauerhaft im Ausland auf, kann er kein Bürgergeld erhalten. Ursprünglich in Deutschland gewährte Leistungen lassen sich auch nicht ins Ausland „exportieren“.

Tipp: Im Unterschied zum Bürgergeld kann Arbeitslosengeld I auch im europäischen Ausland bezogen werden. Wer einen längeren Auslandsaufenthalt plant, kann bis zu einem halben Jahr Leistungen erhalten.

Wer Bürgergeld bezieht und Work & Travel plant, bekommt keine Leistungen gezahlt.

Es gilt zu bedenken, dass es sich um ein kostspieliges Vorhaben handelt:

  • Flüge, Versicherungen, Visum = mehrere tausend Euro
  • Impfungen = 200 Euro und mehr
  • Rücklagen auf dem Konto = wird von einigen Ländern verlangt

Vor Ort müssen Unterkunft und Verpflegung bezahlt werden. Die Finanzierung von Work & Travel übernehmen die Freiwilligen selbst oder es greifen Programme des Bundes, der Länder oder der EU. Eine Alternative sind Kurzzeitfreiwilligendienste im Rahmen der gewährten 21 Kalendertage. Im Rahmen internationaler Workcamps sind Unterkunft und Verpflegung frei. Lediglich eine Vermittlungsgebühr wird fällig. Die Preise der Vermittlung

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